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Tag-Archiv 'TMG'

Impressumspflicht bei Twitter?

Gepostet in Telemedienrecht am 18. Mai 2009

Impressumspflicht bedeutet, dass Anbieter von Telemedien, die nicht nur persönlichen oder familiären Zwecken dienen, bestimmte Informationspflichten zu erfüllen haben. Impressumspflichten sind § 5 TMG und § 55 RStV verankert. Bei Twitter stellt sich die spannende Frage, ob ein einzelnes Twitter Nutzerprofil - oder sogar ein sog. Tweet (so werden die SMS-ähnlichen Kurzmitteilungen auf Twitter bezeichnet), der [...]

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Update 2009: Internetsperren in Frankreich und Deutschland

Gepostet in Datenschutz, Internetstrafrecht, Telemedienrecht am 9. April 2009

"Error 404 - Site not found/ Access blocked". Diese Meldung sehen Frankreichs Internetpiraten künftig häufiger. Denn die französische Nationalversammlung hat am 2.4.2009 das umstrittene Gesetz zur Einführung von Netzsperren (Three-strikes out: http://www.assemblee-nationale.fr/13/dossiers/Internet.asp ) in wesentlichen Teilen auf den Weg gebracht (ReH..MoBlog berichtete). Die zuständige Behörde HADOPI (Haute Autorité pour la diffusion des oeuvres et la [...]

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