Bei Web.de und GMX.de hat am Dienstag die Vorregistrierung von De-Mail-Adressen begonnen. Die Adressen werden nach dem Schema "Vorname.Nachname@providerxy.de-mail.de" gebildet und bei Namensgleichheit derselben Provider-Kunden Nummern an den Nachnamen hinzugefügt. Die Provider erwarten eine große Nachfrage, auch wenn De-Mail selbst noch nicht bundesweit starten kann, da deren Rechtsgrundlage - das Bürgerportalgesetz - noch nicht in [...]
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Gepostet in E-Government am 21. Dezember 2009
Die Harmonisierung und Schaffung von Interoperabilität im IT-Bereich ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor einer modernen elektronischen Verwaltung und für die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands im europäischen Vergleich unabdingbar. Jedoch sind die bisherigen Versuche föderaler IT-Steuerung - wie der bestehende „IT-Flickenteppich" verdeutlicht - gescheitert.
Daher hat der Gesetzgeber im Rahmen der Föderalismusreform II die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in [...]
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Gepostet in E-Government, Internetrecht, ReH..Mo am 8. Juni 2009
Die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der staatlichen IT-Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist schon länger bei der Förderalismusreform II im Gespräch (ReHMo Blog berichtete). Mit dem geplanten Art. 91 c GG scheint es nun soweit zu sein: "IT" kommt in das Grundgesetz. Hiernach können jetzt der Bund und die Länder bei der Planung, der Errichtung und dem Bebtrieb informationstechnischer Systeme [...]
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Gepostet in E-Government am 22. Mai 2009
Der IT-Sektor boomt. Hiermit gehen diverse rechtliche Grundsatzfragen einher. Eine zentrale Thematik stellt die verfassungsrechtliche Ausgestaltung der staatlichen IT-Zusammenarbeit dar, die langfristig über das Verhältnis der beteiligten aus Wirtschaft und Verwaltung Akteure entscheidet. Die bestehenden Ansätze horizontaler und vertikaler Kooperation zwischen Bund und Ländern können langfristig keine effizienten Gestaltungsinstrumente liefern; die Prozesse sind schwerfällig und [...]
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Gepostet in E-Government, IT-Sicherheit am 30. März 2009
Der Gesetzesentwurf für Bürgerportale präsentiert ein klares Konzept. Aus der in den vergangenen Jahren gesammelten Erfahrung und dem europäischen Leitfaden im Rahmen der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie hat sich eine neue Idee entwickelt, mit der man sich dem Ziel Rechtssicherheit entscheidend nähert. Zunächst bietet es offensichtlich immense Vorteile für den Bürger, der nun endlich diverse Dateien an [...]
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Gepostet in E-Government, IT-Sicherheit am 23. März 2009
Neben diversen Webdiensten und Kommunikationsangeboten im Internet wird man inzwischen auch in der Politik hellhörig und handlungswillig: Mit dem Entwurf zum Bürgerportalgesetz im Februar 2009 nähern wir uns dem sicheren elektronischen Rechtsverkehr entscheidend. Zertifizierte Diensteanbieter werden zukünftig bestimmte Serviceleistungen im Rahmen des Bürgerportals bereithalten, die dem Bürger einen sicheren Kommunikationspfad gewährleisten sollen. Durch den Postfach- [...]
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Gepostet in E-Government, IT-Sicherheit am 18. März 2009
Wer kennt das nicht: Eine wichtige Behördenangelegenheit, die dringend erledigt werden muss. Welches Amt ist eigentlich zuständig? Wo ist nochmal das Rathaus, wann sind die Öffnungszeiten? Gerade im Arbeitsalltag kann der Gang zur Behörde zu einer Belastung werden, die man gerne bis zur letzten Minute vor sich herschiebt. Es stellt sich unweigerlich die Frage, warum [...]
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